Vielleicht Interessiert es !!!!!!!!!!!!!!

Vorlage
- öffentlich -
lfd. Nummer
0034
Jahr
2010
Geschäftsbereich
1B
Beratungsfolge Sitzungstermin Zuständigkeiten
Rat der Stadt Essen
27.01.2010
Entscheidung
Betreff
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Datum: 12.01.2010
gez.: Paß
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 18.12.2009 über die außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 2,5 Mio. Euro im Teilfinanzplan 1.15.02.03 – Grundstücksverwaltung Stadt essen GmbH (GVE).
Sachverhaltsdarstellung
Der Rat der Stadt hat am 25.11.2009 den Verkauf des Erbaugrundstückes Am Hauptbahnhof 2 be-schlossen. Darüber hinaus hat er dem Verkauf des Erbaurechtes durch die GVE zugestimmt.
Diese Entscheidung wurde von der Thematik Stadionneubau entkoppelt. Die angemeldeten Be-schlussvorlagen zum Stadionneubau wurden von der Tagesordnung abgesetzt. Die Gesamtthematik Stadionneubau soll bautechnisch und betriebswirtschaftlich im Frühjahr des Jahres 2010 erneut disku-tiert und zur Beschlussfassung vorgelegt werden.
Der Rat der Stadt hat am 04.03.2009 (DS-Nr.: 0388/2009/2) die Umsetzung der Phase 1 des Stadion-neubaus in der Variante 1 (Neubau neben dem alten Stadion) beschlossen. Der mit diesem Beschluss verbundene Vorbehalt konnte zwischenzeitlich ausgeräumt werden. Aufgrund dieser Tatsache und auf der Grundlage der bisher erfolgten Abstimmungen mit der Kommunalaufsicht wurde mit den Abrissar-beiten begonnen. Hierbei handelt es sich u.a. um den Teilabriss der Nordtribüne, den Abriss des Um-kleidehauses an den Nebenplätzen und umfangreiche Erdarbeiten. Durch diese Arbeiten sind der GVE Kosten entstanden. Unabhängig von der im Jahre 2010 zu treffenden Entscheidung zum Stadionneu-bau muss zur Finanzierung und Weiterführung der Abrissarbeiten eine außerplanmäßige Mittelbereit-stellung zugunsten der GVE erfolgen.
Nach dem GVE-internen Bauzeiten- und Finanzierungsplan benötigt die GVE u.a. zur Finanzierung der dargestellten Maßnahmen des Jahres 2009 eine Kapitaleinlage von 2,5 Mio. €.
Darüber hinaus ist die Anrechnung dieser Maßnahme auf die Kreditrate für das Jahr 2009 mit der Kommunalaufsicht abgestimmt. Sollte die Haushaltslage sich dahingehend verschlechtern, dass ein Eigenkapitalverzehr im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung zu erwarten ist, ist nicht mit einer Gewährung einer Kreditrate in ihrer bisherigen Form zu rechnen.
- 2 -
Die Deckung der außerplanmäßigen Bereitstellung im Teilfinanzplan 1.15.02.03 – GVE – i.H.v. 2,5 Mio. € erfolgt durch eine Minderauszahlung i.H.v. 2,3 Mio. € bei der Maßnahme 5.600083 – Generalin-standsetzung Kulissenhaus Grillo-Theater – im Teilfinanzplan 1.01.13.01 – Grundstücks- und Gebäu-demanagement – und i.H.v. 0,2 Mio. € bei der Maßnahme 5.660117 – Frankenstr. - im Teilfinanzplan 1.12.99.01 – Planung und Bau von Verkehrsflächen –. Darüber hinaus wird der im Teilergebnisplan 1.08.02.01 – SBE – für 2009 für den Zuschuss zum Stadionneubau konsumtiv veranschlagte Betrag gesperrt.
Gesamtkosten / Folgekosten (Kostenberechnungen, Finanzierung und Veranschlagung siehe Anlage(n) )
1. Investitionen / sonstiger einmaliger Aufwand:
Ja
Nein
Beschreibung / Art:
Kapitaleinlage GVE
Bezifferung:
2.500.000,00 €
Finanzierung:
Minderauszahlung i.H.v. 2,3 Mio. € bei der Maßnahme 5.600083 – Generalin-standsetzung Kulissenhaus Grillo-Theater – im Teilfinanzplan 1.01.13.01 – Grundstücks- und Gebäudemanagement – und i.H.v. 0,2 Mio. € bei der Maß-nahme 5.660117 – Frankenstr. - im Teilfinanzplan 1.12.99.01 – Planung und Bau von Verkehrsflächen
2. Kalkulatorische Kosten:
Ja
Nein
3. Personalkosten (z.B. Stellen, Stellenanteile, sonstige Personalkosten):
Ja
Nein
4. Sachkosten / sonstige Kosten:
Ja
Nein
5. Vorlagenvorprüfung erforderlich:
Ja
Nein
Zustimmung erfolgt:
Ja
Nein
Die Zustimmung ist bereits im Rahmen des Verfahrens zur Herbeiführung der Dringlichkeitsentschei-dung erfolgt.
Erläuterung zum Vorliegen der Voraussetzungen des § 82 GO NRW:
Mit Beschluss vom 25.11.2009 (Drucksache Nr. 1974E1/2009/2) wurde die Finanzierungsform zum Stadionbau geändert. Die Bereitstellung der Mittel ist daher auf diese Weise zu gewährleisten.

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lfd. Nummer
0034
Jahr
2010
Geschäftsbereich
1B
Beratungsfolge Sitzungstermin Zuständigkeiten
Rat der Stadt Essen
27.01.2010
Entscheidung
Betreff
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Datum: 12.01.2010
gez.: Paß
Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt genehmigt die Dringlichkeitsentscheidung vom 18.12.2009 über die außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 2,5 Mio. Euro im Teilfinanzplan 1.15.02.03 – Grundstücksverwaltung Stadt essen GmbH (GVE).
Sachverhaltsdarstellung


..............durch diese Arbeiten sind der GVE Kosten entstanden. Unabhängig von der im Jahre 2010 zu treffenden Entscheidung zum Stadionneu-bau muss zur Finanzierung und Weiterführung der Abrissarbeiten eine außerplanmäßige Mittelbereit-stellung zugunsten der GVE erfolgen.

.....................auf der Grundlage der bisher erfolgten Abstimmungen mit der Kommunalaufsicht wurde mit den Abrissarbeiten begonnen. Hierbei handelt es sich u.a. um den Teilabriss der Nordtribüne, den Abriss des Umkleidehauses an den Nebenplätzen und umfangreiche Erdarbeiten. Durch diese Arbeiten sind der GVE Kosten entstanden. Unabhängig von der im Jahre 2010 zu treffenden Entscheidung zum Stadionneu-bau muss zur Finanzierung und Weiterführung der Abrissarbeiten eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung zugunsten der GVE erfolgen.
Nach dem GVE-internen Bauzeiten- und Finanzierungsplan benötigt die GVE u.a. zur Finanzierung der dargestellten Maßnahmen des Jahres 2009 eine Kapitaleinlage von 2,5 Mio. €.
.......................................
Die Deckung der außerplanmäßigen Bereitstellung im Teilfinanzplan erfolgt durch eine Minderauszahlung i.H.v. 2,3 Mio. € bei der Maßnahme Generalinstandsetzung Kulissenhaus Grillo-Theater und i. H. v. 0,2 Mio. € bei der Maßnahme Frankenstr. Darüber hinaus wird der im Teilergebnisplan für 2009 für den Zuschuss zum Stadionneubau veranschlagte Betrag gesperrt.

[b][color=R]Damit man mal sieht was noch so geht!
Mir wurden gerade 18 Listen zu gemailt mit über 500 Stimmen!
Und mit den geplanten Aktionen einiger Gruppen z.B.: große Unterschriftensammlung in der Essener Innenstadt am 6.2. und beim Rosenmontagszug u.a. kann man sich ausrechnen was wir bis zur vorraussichtlich entscheidenden Ratssitzung Ende März schaffen können!

Super Woddy!!!!!!!!!

dann ist der Aktuelle Stand in etwa 15272 ........?????????????
Einfach Klasse......
Danke für Deine unermüdliche Arbeit

Sind zwar erst 14752 aber das ist ja noch nicht das Ende!
Und ich hab sie ja nicht gesammelt, ich zähle nur!

[b]alles wird gut weil ich Einer von Vielen bin

Nun ja, zur Zeit überschlage sich wohl die Ereignisse auf der kommunalen Finanzebene und in Düsseldorf. Düsseldorf will wohl unter allen Umständen für das Essener Stadion Projekt ein Exempel statuieren und hat es zur Chefsache gemacht. Traurig, dass hier die Meßlatte in NRW so unterschiedlich ist.

Der Artikel in der WAZ hinsichtlich der Haushaltssituation ist jedoch sehr schwammig formuliert, denn keiner außer der involvierten weiß genau was dies nun konkret für die Stadt Essen heißt.

Von daher ist tatsächlich alles offen, was Fragen zur Finanzierung des Stadions betrifft. Für mich hat es den Anschein, dass von Woche zu Woche der Stadion-Neubau in weitere Ferne rückt. Wenn nicht "umgehend" die Baumaßnahmen aufgenommen werden, braucht es im März oder Mai 2010 überhaupt nicht mehr auf die Tagesordnung des Rates genommen werden. Sehr Schade wäre dies jedoch für die laufende Unterschriftenaktion, die dann in einigen Monaten nur noch Makulatur wäre.

Winterschlossverkauf !!!!!!!!!!!!

Schloss Baldeney, eines von Essens beliebtesten Ausflugszielen, steht zum Verkauf.

Der künftige Eigentäumer braucht jedoch nicht nur vier Millionen Euro (plus Maklerprovision), sondern vor allem Ideen, wie er die Ausnahme-Immobilie nutzen will.

Ist das ein Objekt der Stadt oder Privatbesitz ??
Der Ausverkauf der Stadt Essen geht dann wohl weiter, ??????????,


derwesten.de/staedte/essen/Winterschloss verkauf-id2408475.html

Von daher ist tatsächlich alles offen, was Fragen zur Finanzierung des Stadions betrifft. Für mich hat es den Anschein, dass von Woche zu Woche der Stadion-Neubau in weitere Ferne rückt. Wenn nicht "umgehend" die Baumaßnahmen aufgenommen werden, braucht es im März oder Mai 2010 überhaupt nicht mehr auf die Tagesordnung des Rates genommen werden. Sehr Schade wäre dies jedoch für die laufende Unterschriftenaktion, die dann in einigen Monaten nur noch Makulatur wäre.